Sie hat zugeschlagen, unsere Familinienministerin Ursula von der Leyen, besser bekannt als Zensursula. Mit einer Internetsperre hofft sie, die Kinderpornografie aus der Welt zu schaffen.
So viel geballter Inkompetenz in Sachen Internetkentniss und Zensur in Sachen Datenschutz musste die Grüne Jugend Ostalb einfach entgegen treten.
Kurzentschlossen haben wir einen Marktstand in Heidenheim beantragt und unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger über die Folgen der Zensur aufgeklärt.
Schon allein aus Datenschutzgründen und Einschränkung der Freiheit ist diese Zensur nicht zulässig. Jetzt ist es die Kinderpornografie, die ja sicherlich schlimm ist, aber was ist wenn Frau von der Leyen denmächst irgend etwas anderes nicht passt, zensiert sie dass dann auch? Vielleicht wird dieser Blog sogar demnächst zensiert, weil die böse Grüne Jugend sich der lieben Familienministerin widersetzt.
Probelmatisch darüber hinaus ist, dass diese Zensur nur eine Alibimaßnahme ist. Sie bringt nichts, die Opfer werden dadurch nicht geschützt und die Täter nicht entlarvt. Aber die CDU/CSU braucht zwingend Wählerstimmen und dann setzt sie eben auf ein Altbewährtes Thema: Sicherheit. Wir Grünen sagen aber, dass diese Pseudosicherheit nur Wahlkampfzwecken dient, nach der Wahl interessiert die Frau von der Leyen das Thema überhaupt nicht. Damit ist keinem geholfen!
Schlimmer noch als nur die Progpaganda ist, dass dieser Schuss auch ganz gewaltig nach hinten los gehen kann. Durch die Zensur werden Listen mit den verbotenen Seiten erstellt. Nun kann jeder Mensch der etwas Ahnung von Internet und Computern und zudem diese perverse Neigung hat auf diese Liste zugreifen und diese als sein "Telefonbuch" nutzen.
Wir sagen dazu: Gut gemacht Frau von der Leyen.
Wer wíll, dass weiterhin eine vernünftige und sinnvolle Politik in Sachen Datenschutz gemacht wird, der darf weder am 7. Juni, noch am 27. September für CDU/CSU stimmen, sondern muss GRÜN wählen!
